Gremium

: Stadtvertretung, STV/038/ XII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Horst-Embacher-Schule, Aula, Aurikelstieg 13, 22850 Norderstedt

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 31.01.2023

4.

Berichte der Stadtpräsidentin

5.

Berichte der Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 23/0040

Grundsteuerreform; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.01.2023

8.

A 23/0060

Geförderter Wohnungsbau in neuen Bebauungsplänen, hier: Antrag der WiN-Fraktion vom 04.02.2023

9.

A 23/0083

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2023

10.

A 23/0082

Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der WiN-Fraktion vom 17.02.2023

11.

A 23/0088

Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 20.02.2023

12.

B 23/0039

Zustimmung zur Wiederwahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Harksheide

13.

B 23/0067

Einführung eines Härtefallfonds „Energienotstand“, hier: Änderung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 13.09.2022

14.

B 22/0501/1

Abfallwirtschaft, hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung des Wertstoffhofs der Stadt Norderstedt

15.

B 22/0502/1

Abfallwirtschaft, hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung Containerdienst

16.

B 23/0041/1

Abfallwirtschaft; hier: Gebührenbedarfsberechnung Abfallwirtschaft für 2023

17.

B 23/0036

Widmung / Umwidmung von Gemeindestraßen

18.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

19.

B 23/0079

Grundstücksangelegenheit