Stadtvertretung, STV/025/ XIII

Gremium

: Stadtvertretung, STV/025/ XIII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Norderstedt, Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt – und Live-Stream-Übertragung unter www.norderstedt.de/digitalesitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 12.05.2026

4.

Berichte der Stadtpräsidentin

5.

Berichte der Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 26/0225

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 13.05.2026

8.

A 26/0258

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 03.06.2026

9.

A 26/0259

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 05.06.2026

10.

A 26/0228

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion WiN/FW vom 10.06.2026

11.

B 26/0263

Siebte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Norderstedt über die Entschädigung in kommunalen Ehrenämtern (Entschädigungssatzung) - Beschlussfassung - Die Vorlage wird nachgesendet.

12.

B 26/0212/1

Änderung und Ergänzung der Satzung für die Stadt Norderstedt über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

13.

B 26/0248

Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH – Zuführung zur Kapitalrücklage

14.

B 26/0249

Neustrukturierung des Berichtswesens; hier: Festlegung der grundsätzlichen Rahmenbedingungen

15.

B 26/0190

Musikschule: Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum 01.08.2026

16.

B 26/0191

Musikschule: Erhöhung der Entgelte zum 01.02.2027

17.

B 26/0193

Erneute Einrichtung eines PACT-Bereichs für Norderstedt Mitte
hier: Gebietsabgrenzung
Gebiet: Norderstedt Mitte

18.

B 26/0189/1

Bebauungsplan Nr. 322 Norderstedt „An der Ohechaussee“
hier: projektbezogener Beschluss über den geförderten Wohnungsbau

19.

B 26/0234

Bebauungsplan Nr. 334 Norderstedt "zwischen Berliner Allee und der U-Bahnlinie U1", Gebiet: Flurstücke 90/75, 90/77, 90/79, 85/24, Flur 15 Gemarkung Garstedt und ein Abschnitt Berliner Allee hier: Billigung der Änderung des Durchführungsvertrags

20.

B 26/0219

Neuaufstellung Regionalplan für den Planungsraum III hier: Stellungnahme zum 3. Entwurf

21.

B 26/0165

Rahmenplan „Harkshörner Weg“
Gebiet: Südlich Industriestammgleis, westlich geplante Bebauung Kringelkrugweg bzw. westlich bestehende Bebauung Feldweg, nördlich Grundschule Harkshörn, östlich Feuerwehr und Ulzburger Straße
hier:     a) Entscheidung über die Ergebnisse der Beteiligung
                b) abschließender Beschluss

22.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

23.

B 26/0254

Rechtsangelegenheit