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Datum: 25.01.2024

Stadtvertretung, STV/005/ XIII

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt

VERTEILER: 2

Am 06.02.2024, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Gremium

: Stadtvertretung, STV/005/ XIII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 12.12.2023

4.

Berichte der Stadtpräsidentin

5.

Berichte der Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 24/0014

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2024

8.

A 24/0024

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.01.2024

9.

B 23/0476

Norderstedter Förderrichtlinie zur Installation von Photovoltaik-Balkonanlagen

10.

B 23/0532/1

Bestattungswesen; Hier: a) Gebührenbedarfsrechnung 2024 b) Erlass einer zweiten Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt

11.

B 24/0008

Abfallwirtschaft;
hier: Erlass einer Gebührensatzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Norderstedt für das Jahr 2024

12.

B 24/0021

Widerspruch gegen Beschluss der Stadtvertretung vom 12.12.2023 (B 23/0493/1)

13.

B 24/0004/1

Änderung Seniorenbeiratssatzung

14.

B 23/0534

Zustimmung der Einnahmen- und Ausgabenplanung 2024 der Feuerwehr-Kameradschaftskassen

15.

B 23/0558

Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) - Aufteilung allgemeine Rücklage und Ausgleichsrücklage

16.

B 23/0561

Strategische Oberziele für die Stadt Norderstedt - Weiterentwicklung der Ziele zum Haushalt 2024/2025 -

17.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung

18.

B 23/0564

Grundstücksangelegenheit

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Norderstedt, 25.01.24

Stadt Norderstedt

Die Oberbürgermeisterin