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Datum: 02.05.2024

Stadtvertretung, STV/008/ XIII

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt

VERTEILER: 2.

Am 14.05.2024, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Gremium

: Stadtvertretung, STV/008/ XIII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt – und Live-Stream-Übertragung unter www.norderstedt.de/digitalesitzung

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.03.2024

4.

Berichte der Stadtpräsidentin

5.

Berichte der Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 24/0167

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag des Kinder- und Jugendbeirates vom 26.03.2024

8.

A 24/0166

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27.03.2024

9.

A 24/0193

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.04.2024

10.

A 24/0195

Keine versteckte Steuererhöhung durch die Grundsteuerreform in Norderstedt; hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 26.04.2024

11.

B 24/0015

Widmung/Abstufung von Gemeindestraßen

12.

B 24/0165

Bebauungsplan Nr. 349 Norderstedt, "Nördlich Friedrich-Ebert-Straße", Gebiet: nördlich Friedrich-Ebert-Straße, westlich Friedrichsgaber Weg, südlich Styhagen
hier:     a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
            b) Satzungsbeschluss

13.

B 24/0178

Bebauungsplan Nr. 352 Norderstedt, „Zwischen Altem Buckhörner Moor und Pappelstieg“
hier: Erlass einer Veränderungssperre für das Gebiet Südlich Heidbergstraße, westlich Pappelstieg, nördlich Buchenweg, östlich Altes Buckhörner Moor

14.

B 24/0157

Norderstedter Bildungsgesellschaft mbH – Zuführung zur Kapitalrücklage

15.

B 24/0140

Zustimmung zur Neuwahl des ersten stellvertretenden Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Norderstedt

16.

B 24/0141

Zustimmung zur Neuwahl des zweiten stellvertretenden Stadtwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Norderstedt

17.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung

18.

B 24/0148

Grundstücksangelegenheit

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Norderstedt, 02.05.24

Stadt Norderstedt

Die Oberbürgermeisterin