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Datum: 14.09.2023

Stadtvertretung, STV/002/ XIII

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt

VERTEILER: 2

Am 26.09.2023, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Gremium

: Stadtvertretung, STV/002/ XIII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 27.06.2023

4.

Berichte der Stadtpräsidentin

5.

Berichte der Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 23/0263

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 06.07.2023

8.

A 23/0351

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 31.08.2023

9.

A 23/0377

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 06.09.2023

10.

B 23/0253/2

Prüfung der Gemeindewahl vom 14.05.2023

11.

B 23/0321

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss (Wohlfahrtsverbände)

12.

B 23/0320

Eingruppierung Beschäftigte im Sozial-und Erziehungsdienst; Entgeltgruppe S4 und S8b

13.

B 23/0238

Bestellung zur Rechnungsprüferin

14.

B 23/0239

Bestellung zur Rechnungsprüferin

15.

B 23/0257

Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 82 GO

16.

B 23/0275

Hauptsatzung - Verlängerung der Genehmigung der Regelung des § 10 Abs. 2 Buchst. d) Hauptsatzung

17.

B 23/0283

Bebauungsplan Nr. 329 Norderstedt "südlich Harckesheyde /beidseitig Falkenbergstraße", Gebiet: südlich Harckesheyde, westlich Industriestammgleis, nördlich Moorweg, Siedlung am Moorweg, Siedlung an der Kleekoppel und östlich Harckesheyde 96/96a
hier:
a)         Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und
b)         Satzungsbeschluss

18.

B 23/0267

Bebauungsplan Nr. 342 Norderstedt "südl. Ochsenzoller Straße, Abschnitt zwischen Krummer Weg und Tannenhofstraße",
Gebiet: Südlich Ochsenzoller Straße, westlich Krummer Weg, nördlich Tannenhofstraße, nordöstlich Tannenstieg
hier:
a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen und
b) Satzungsbeschluss

19.

B 23/0265

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Norderstedt (FNP 2020), "Nördlich Friedrich-Ebert-Straße", Gebiet: nördlich Friedrich-Ebert-Straße, westlich Friedrichsgaber Weg, südlich Styhagen
hier:    
a) Entscheidung über die Behandlung der Stellungnahmen
b) Abschließender Beschluss

20.

B 23/0270

Neuaufstellung der Regionalpläne, Beteiligungsverfahren

21.

B 23/0347

Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2022 - Schlussbesprechung -

22.

B 23/0346

Konzernabschluss Stadtwerke Norderstedt für das Geschäftsjahr 2022

23.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung

24.

B 23/0293

Entwicklungsgesellschaft Norderstedt mbH - Eintritt in den „Verband der Wirtschaftsförderungen in Schleswig-Holstein“

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Norderstedt, 14.09.23

Stadt Norderstedt

Die Oberbürgermeisterin