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Datum: 28.11.2023

Sitzung der Stadtvertretung am 12.12.2023

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt

Am 12.12.2023, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Gremium

: Stadtvertretung, STV/004/ XIII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Plenarsaal, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt - und Live-Stream-Übertragung unter www.norderstedt.de/digitalesitzung

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 14.11.2023

4.

Berichte der Stadtpräsidentin

5.

Berichte der Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 23/0477

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2023

8.

A 23/0512

Antrag zur Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2023

9.

A 23/0539

Antrag zur Abberufung und Entsendung von einem Ersatzdelegierten von den Städtebund; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2023

10.

B 23/0509

Wahl eines Kinder- und Jugendbeirates gem. § 3 Abs. 1 der Satzung für den Kinder- und Jugendbeirat der Stadt Norderstedt

11.

Vereidigung der Oberbürgermeisterin

12.

M 23/0487/1

Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrates (w/m/d) für das Dezernat II

13.

B 23/0493/1

Widerspruch gegen Beschluss des Hauptausschusses vom 09.10.2023 (A 23/0385)

14.

B 23/0496

Beschlussfassung der 11. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Norderstedt

15.

B 23/0502

Benennung eines beratenden Mitgliedes und Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss (Kreiselternvertretung)

16.

B 23/0503

Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Jugendhilfeausschuss (Belange ausländischer Einwohnerinnen und Einwohner)

17.

B 23/0476

Norderstedter Förderrichtlinie zur Installation von Photovoltaik-Balkonanlagen

18.

B 23/0532

Bestattungswesen; Hier: a) Gebührenbedarfsrechnung 2024 b) Erlass einer zweiten Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt

19.

B 23/0444/1

Konzept Strauchgutsammlung; Hier: Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

20.

B 23/0464/1

Abfallwirtschaft; Hier: Gebührenbedarfsberechnung Abfallwirtschaft für 2024

21.

B 23/0469

Abfallwirtschaft, Hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung Containerdienst

22.

B 23/0470

Abfallwirtschaft, Hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung des Wertstoffhofes der Stadt Norderstedt

23.

B 23/0488/1

Jahresabschluss der Stadtwerke Norderstedt für das Wirtschaftsjahr 2022; hier: Verwendung des Jahresüberschusses 2022, Eigenkapitalverstärkung

24.

B 23/0411/1

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Norderstedt – 1. Nachtrag zum Erfolgsplan 2023

25.

B 23/0434/2

3. Nachtragshaushaltssatzung 2023

26.

B 23/0482

Jahresabschluss 2022

27.

B 23/0490

Aufhebung der Treuhandvereinbarung zum 01.01.2024
hier: Kulturwerk am See

28.

B 23/0491/1

Aufhebung der Treuhandvereinbarung zum 01.01.2025
hier: Nordport, Strategische Flächensicherung, Frederikspark, Schmuggelstieg, Ulzburger Straße/Rüsternweg

29.

B 23/0412/1

Wirtschaftsplan 2024 der Stadtwerke Norderstedt

30.

Verabschiedung von Herrn Holle und Frau Roeder

31.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung

32.

B 23/0515

Verursachungsgerechte Absicherung von Ausfallrisiken bei der Strom- und Gasbeschaffung

33.

B 23/0530

Grundstücksangelegenheit

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Norderstedt, 28.11.2023

Stadt Norderstedt
Die Oberbürgermeisterin