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Datum: 16.04.2021

Am 27.04.2021, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt
VERTEILER: 2

Am 27.04.2021, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Gremium    : Stadtvertretung, STV/023/ XII
Ort    : Norderstedt
Raum    : Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt - Übertragung per LiveStream (www.norderstedt.de/digitalesitzung)

Bitte bringen Sie Ihren Mund-Nasen-Schutz zur Sitzung mit.
Es gelten besondere Hygienevorschriften im Rathaus.
Die Sitzung wird per LiveStream (www.norderstedt.de/digitalesitzung) übertragen.
Schnelltests erfolgen ab 16.00 Uhr im Rathaus (Sitzungsraum 1), auch für Einwohner/innen, die an der Sitzung teilnehmen.


Tagesordnung

Öffentliche Sitzung
1.        Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
        
2.        Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
        
3.        Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 02.03.2021
        
4.        Berichte der Stadtpräsidentin
        
5.        Berichte der Oberbürgermeisterin
        
5.1.    M 21/0151    Bericht der Oberbürgermeisterin – Ausschreibung der Stelle der Stadträtin / des Stadtrates für das Dezernat II
        
6.        Einwohnerfragestunde Teil 1
        
7.    A 21/0101    Verteilung von kostenlosen Schnelltests, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2021
        
8.    A 21/0164    Umbesetzung von Ausschüssen; hier: Antrag der WiN-Fraktion vom 09.04.2021
        

9.    B 20/0144    Wahl eines 1. stellv. Vorsitzenden für den Stadtwerkeausschuss und Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden für den Sozialausschuss
        
10.    B 21/0138    Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Stadtwehrführers der Feuerwehr Norderstedt, VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM HAUPTAUSSCHUSS AM 19.04.2021
        
11.    B 21/0087    Zustimmung zur Wiederwahl des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Garstedt
        
12.    B 21/0145    Bestellung zur Rechnungsprüferin, VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM HAUPTAUSSCHUSS AM 19.04.2021
        
13.    B 21/0115    Wahl eines Schiedsmannes/einer Schiedsfrau für den Schiedsamtsbezirk Norderstedt-Süd, VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM HAUPTAUSSCHUSS AM 19.04.2021
        
14.    M 21/0141    22. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt
- Redaktionelle Änderung
        
15.    B 21/0114    Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Tarifübersicht der Musikschule zum 01.08.2021
        
16.    B 21/0077    Neue Satzung zur Förderung von Kindern in Tagespflege nach § 23 und § 24 Sozialgesetzbuch VIII (SGB VIII) der Stadt Norderstedt
        
17.    B 21/0120    Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Stadtwerke Norderstedt
        
18.    B 21/0163    Änderung der Honorarordnung für die VHS Norderstedt, VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM KULTURAUSSCHUSS AM 22.04.2021
        
19.        Einwohnerfragestunde Teil 2
        



Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.


Norderstedt, 15.04.21

Stadt Norderstedt
Die Oberbürgermeisterin