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Am 02.03.2021, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt

VERTEILER: 2

Am 02.03.2021, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

Gremium

: Stadtvertretung, STV/022/ XII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Tribühne Norderstedt, Rathausallee 50, 22846 Norderstedt

Bitte bringen Sie Ihren Mund-Nasen-Schutz zur Sitzung mit.

Es gelten besondere Hygienevorschriften im Rathaus.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Begrüßung und Feststellung   der Beschlussfähigkeit

2.

Beratung und   Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die   Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

3.

Beschlüsse aus   nichtöffentlicher Sitzung vom 08.12.2020

4.

Berichte der   Stadtpräsidentin

5.

Berichte der   Oberbürgermeisterin

6.

Einwohnerfragestunde Teil 1

7.

A 20/0498/1

Finanzkontrolle; hier:   Antrag der FDP-Fraktion vom 08.12.2020

8.

A 21/0006/1

kreisfreie Stadt   Norderstedt; hier: Antrag der WiN-Fraktion vom 06.01.2021

9.

A 21/0015

Umbesetzung von Ausschüssen,   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.01.2021

10.

A 21/0027

Umbesetzung von   Ausschüssen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 20.01.2021

11.

A 21/0047

Umbesetzung von   Ausschüssen, hier: Antrag der FWuD vom 14.02.21

12.

A 21/0048

Norderstedt kreisfrei,   hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, CDU-Fraktion,   SPD-Fraktion, Fraktion Die LInke, FDP-Fraktion vom 15.02.21

13.

B 20/0144

Wahl eines 1. stellv.   Vorsitzenden für den Stadtwerkeausschuss und Wahl eines 2. stellv.   Vorsitzenden für den Sozialausschuss

14.

M 21/0032

Verwaltungsgliederung/Sachgebietszuweisung;   VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM HAUPTAUSSCHUSS AM 22.02.21

15.

B 21/0005

22. Satzung zur Änderung   der Hauptsatzung der Stadt Norderstedt
  - Beschlussfassung

16.

M 21/0003

Schlussbericht des RPA zum   Jahresabschluss 2019
  hier: Erläuterungen durch die Verwaltung

17.

B 20/0435/1

Jahresabschluss 2019, die   Anlagen wurden bereits mit der Einladung vom 08.12.2020 versandt

18.

B 20/0450/2

Überarbeitung der   Gesellschaftsverträge der städtischen Beteiligungsunternehmen; hier:   Beschluss über die neugefassten Gesellschaftsverträge

19.

B 20/0427

Betrauungsakt für die   nextbike GmbH, VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM   HAUPTAUSSCHUSS AM 22.02.21

20.

B 21/0002

Zustimmung zur Leistung   einer außerplanmäßigen Aufwendung gemäß § 95 d GO

21.

B 21/0042

Zustimmung von über- und   außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für die Treuhandbereiche;   VORBEHALTLICH DER BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM HAUPTAUSSCHUSS AM 22.02.21

22.

B 20/0496

Bebauungsplan Nr. 338   Norderstedt "Glojenbarg zwischen Querpfad und Tarpenbekstraße",
  Gebiet: östl. Glojenbarg, südl. Querpfad, nördl. Tarpenbekstraße, beidseitig   Heimpfad,
  hier: a) Entscheidung über die eingegangenen Stellungnahmen,
          b) Satzungsbeschluss

23.

Einwohnerfragestunde Teil 2

 .

Die nachfolgenden   Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die   Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Nichtöffentliche Sitzung

24.

B   21/0040

Rettungsleitstelle   Norderstedt- Aufhebungsvertrag mit dem Kreis Segeberg; VORBEHALTLICH DER   BERATUNG UND BESCHLUSSFASSUNG IM HAUPTAUSSCHUSS AM 22.02.2021

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Norderstedt, 18.02.21

Stadt Norderstedt

Die Oberbürgermeisterin