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Datum: 19.01.2023

Stadtvertretung, STV/037/ XII

Öffentliche Bekanntmachung, Stadt Norderstedt

VERTEILER: 2

 

Am 31.01.2023, 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung der Stadtvertretung statt.

 

Gremium

: Stadtvertretung, STV/037/ XII

Ort

: Norderstedt

Raum

: Horst-Embacher-Schule, Aula, Aurikelstieg 13, 22850 Norderstedt

 

 

Tagesordnung

 

Öffentliche Sitzung

1.

 

Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

 

2.

 

Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte

 

 

 

3.

 

Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 13.12.2022

 

 

 

4.

 

Berichte der Stadtpräsidentin

 

 

 

5.

 

Berichte der Oberbürgermeisterin

 

 

 

6.

 

Einwohnerfragestunde Teil 1

 

 

 

7.

A 23/0024

Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 16.01.2023

 

 

 

8.

A 23/0028

Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.01.2023

 

 

 

9.

A 23/0023

Antrag zur Neubesetzung von Ausschüssen, hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 16.01.2023

 

 

 

10.

B 22/0443/1

Eingaben des Herrn K. vom 11.09.2022 und des Herrn B. vom 17.10.2022 betreffend die Teilnahme der Stadt Norderstedt an der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

 

 

 

11.

B 22/0523

Zeitarbeit - Einsatz von Mitarbeitenden aus der Arbeitnehmerüberlassung im sozialen Bereich

 

 

 

12.

B 23/0003

Zuschuss zu den Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehr

 

 

 

13.

B 22/0503

Bestattungswesen, hier: Erlass einer Entgelt- und Benutzungsordnung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Norderstedt (EntGBO)

 

 

 

14.

B 22/0505

Abfallwirtschaft; hier: Beteiligung an der Kampagne wirfuerbio e.V., VORBEHALTLICH DER BERATUNG IM UMWELTAUSSCHUSS AM 18.01.23

 

 

 

15.

 

Einwohnerfragestunde Teil 2

 

 

 

 .

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch die Stadtvertretung voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

 

 

 

Nichtöffentliche Sitzung

16.

B 22/0525

Grundstücksangelegenheit

 

 

 

 

 

 

 

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

 

 

 

Norderstedt, 19.01.23

 

Stadt Norderstedt

Die Oberbürgermeisterin